Von Dr. Jan Seibel
Was wir dieser Tage in Deutschland erleben, ist ein Aufstand der Anständigen. Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger ziehen durch die Innenstädte, um Ihrem Unmut über rechte Populisten, bekennende Faschisten und andere Rechtextremisten Luft zu machen. Die schweigende Mehrheit schweigt nicht mehr.
Der Zeitpunkt ist überfällig! Rechte Rattenfänger und Menschenfeinde eilen in Teilen der Republik von Wahlerfolg zu Wahlerfolg und gleichzeitig wird offenbar, was Ihre wahren Ziele sind: unsere hart erkämpfte Demokratie von innen zu zerstören und Menschen mit migrantischen Wurzeln – egal ob deutscher Staatsangehörigkeit oder nicht – aus dem Land zu vertreiben.
Am kommenden Samstag werden nun auch die Menschen in Neumarkt auf die Straße gehen – in einer Stadt, die zu Kriegsende ganz besonders unter den Nazis gelitten hat.
Die SPD begrüßt das Engagement der Neumarkter Bürgerinnen und Bürger und unterstützt das überparteiliche Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte (OBTM) bei der Organisation der Veranstaltung unter dem Motto „Schweigen reicht nicht mehr! Aktiv werden gegen rechts!“. Gleichzeitig akzeptieren wir die Proteste auch als politischen Auftrag der Menschen an uns. Der Kampf gegen Faschismus und Tyrannei ist Teil der politischen DNA der Sozialdemokraten, die sich im Dritten Reich bis zuletzt gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis gewehrt haben, dabei Verfolgung und Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt waren und für ihre Haltung oft mit dem Leben bezahlen mussten. Unvergessen bleibt die Rede des Sozialdemokraten Otto Wels vom 23. März 1933 vor dem Berliner Reichstag in der er die Repressalien durch die Nazis konterte: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Dieser Tradition fühlen wir uns als Sozialdemokraten auch in Neumarkt verpflichtet. Faschismus und Ausgrenzung haben in unserer schönen und weltoffenen Stadt nichts verloren. Es ist Zeit, das Schweigen zu beenden und den Ultrarechten die Rote Karte zu zeigen! Daher hoffen wir, dass auch in Neumarkt viele Menschen – egal welcher politischen Couleur – dem Aufruf des Bündnisses folgen und gemeinsam zeigen, dass die Mehrheit im Land auf der Seite von Demokratie, Freiheit und Toleranz steht.